Das Aufstellen von Verkehrszeichen ist eine der Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde (§ 45 Abs. 3 StVO). Nach welchen Grundsätzen sie das tut, ist freilich nicht transparent. Gelegentlich haben die aufgestellten Verkehrszeichen einen erkennbaren praktischen Zweck in der Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufs des Straßenverkehrs. In vielen Fällen jedoch sind sie sinnlos, kontraproduktiv und basieren auf falschen Voraussetzungen.

Eine interessante Frage ist, wie man sich als Verkehrsteilnehmer verhalten soll, wenn man mit einem gleisnerischen oder sinnlosen Verkehrsschild konfrontiert ist. Mein Schlüsselerlebnis in dieser Sache war dieses: Ich fuhr auf einer völlig freien, durch keine Baustelle oder sonstige Gefährdung behinderten Bundesstraße. Unversehens erschien am rechten Straßenrand ein Schild, welches Tempo 20 verlangte. (Vermutlich hatte es ein Bautrupp dort vergessen.) Alle Fahrer vor mir ignorierten das Schild. Nur ich bremste und fuhr 20, denn hinter mir kam ein Polizeiwagen. Dessen Fahrer sah sich freilich das Theater keine fünf Sekunden an, sondern überholte mich und brauste davon. (Er hätte z.B. auch anhalten und das Schild beiseite räumen können.)

Die Straßenverkehrsbehörde übergibt zwar die Verkehrssicherungspflicht an die beauftragte Baufirma. Aber anstatt dass sie ihrer Aufsichtspflicht dieser gegenüber nachkommt, genießen offensichtlich beide Instanzen bei der Aufstellung von Verkehrszeichen Narrenfreiheit. Die Wirkung dieses Verhaltens kann man seit langem in Italien beobachten. Der Anteil verkehrsbehindernder Geschwindigkeitsbeschränkungen ist dort konstant so hoch, dass Autofahrer diese Verkehrszeichen grundsätzlich ignorieren und durchaus auch andere Verkehrsteilnehmer dazu drängen, es gleichfalls zu tun. Falls die deutschen Straßenverkehrsämter ein solches Ergebnis nicht wünschen, sollten sie ihr eigenes Verhalten ändern.

Man könnte annehmen, dass die Straßenverkehrsämter wenigstens darin geübt sind, mehr oder minder motivierte Beschränkungen geschickt zu positionieren und mit einer Radarfalle zu versehen, um die Einnahmen der Kommune zu erhöhen. Aber nicht einmal das bekommen sie hin. Auf den Autobahnen gibt es seit längerem auf Schilderbrücken montierte, dem Verkehrsfluss dynamisch angepasste digitale Beschränkungsschilder, die z.T. durchaus sinnvoll erscheinen. Keines davon ist mit einer Radarkontrolle gekoppelt, weil die Behörden nicht in der Lage sind, letztere angepasst an die jeweils gültige Geschwindigkeitsbeschränkung zu programmieren.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass zahlreiche von der Straßenverkehrsbehörde vorgenommene Maßnahmen gegen ihre gesetzliche Pflicht gerichtet sind, einen sicheren und reibungslosen Ablauf des Verkehrs zu gewährleisten. Eine diesbezügliche Beschwerde eines einzelnen Bürgers prallt an der Bürokratie ab. Es wäre Aufgabe des ADAC, Beobachtungen von Verkehrsteilnehmern betreffend Fehlleistungen der Straßenverkehrsbehörde systematisch zu sammeln, publik zu machen und den Behördenchefs mitzuteilen, nötigenfalls garniert mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Nichts dergleichen tut der ADAC und hat es noch nie getan. Er ist in dieser Hinsicht um nichts verantwortungsbewusster als die Straßenverkehrsämter.